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Rechtsmissbrauch der Abmahnung (LG Bochum, Urt. v. 12.01.2012 – I-14 O 189/11)

In einem Rechtsstreit beim Landgericht Bochum (Az. I-14 O 189/11) wurde durch den Unterzeichner eine negative Feststellungsklage gegen eine Abmahnung vom 15.09.2011 eingereicht. Der Abmahnende hatte eine unbegründete  Abmahnung durch seinen Anwalt fertigen lassen. Gerügt wurde der Umstand, dass bei … Mehr