Schlagwort-Archiv: Pflichtangaben

Neue Informationspflichten ab dem 20.07.2011 durch die Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG

Weitreichende Änderungen ergeben sich durch die Anwendung der neuen o.g. Spielzeugrichtlinie, die ab dem 20.07.2011 zur Pflicht werden. Dazu gehören u.a. Warnhinweise in Online-Shops, Identitätshinweise des Herstellers oder Einführers und Identifikationsnummern auf den Spielzeugen selbst, Hinweise in der Gebrauchsanleitung, CE-Kennzeichnung, … Mehr

Erweiterte Impressumspflichten im Internet

Nach § 5 Abs. 1 TMG haben Diensteanbieter in Telemedien bestimmte Impressumsangaben leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Es wird als bekannt unterstellt, dass diese Informationspflichten von Homepage- und Webshopbetreibern zu erfüllen sind. Das LG München (22.03.2011 … Mehr