Schlagwort-Archiv: AGB

Auslagenersatzklauseln und Entgeltklauseln der Banken / Sparkassen sind unwirksam

Der BGH hat in zwei aktuellen Entscheidungen Klauseln der Banken bzw. Sparkassen für unwirksam erklärt. Auf diese Klauseln können sich Banken oder Sparkassen zur Belastung ihrer Kunden mit Kosten nicht mehr berufen BGH, Urteil vom  08. Mai 2012 – XI … Mehr

Facebook AGB teilweise unwirksam

Das LG Berlin hat mit (noch nicht rechtskräftigem) Urteil vom 06.03.2012 (Az. 16 O 551/50) entschieden, das zahlreiche Klauseln in den Facebook AGB unwirksam sind. Facebook verstößt mit dem Freundefinder und seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegen Verbraucherrechte. Daher wurde der Klage … Mehr

Nichtbeachtung der auferlegten Wartungspflichten haben unter Umständen keine Auswirkung auf Herstellergarantien

Zu der Problematik der Nichteinhaltung bestimmter Wartungsintervalle in Bezug auf den damit verbundenen möglichen Ausschluss der Herstellergarantie für etwaige Schäden am PKW, hatte der Bundesgerichtshof vor kurzem nochmals Stellung zu nehmen. In seinem Urteil vom 06.07.2011 entschied der BGH, dass … Mehr

AGB Klausel über Gebühr für Darlehenskonto ist unwirksam

Eine Klausel innerhalb der von der Bank zugrunde gelegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche besagt, dass für die Führung eines Darlehenskontos eine monatliche Gebühr seitens des Bankkunden zu zahlen ist, ist unwirksam. Im vorliegenden Fall hatte ein Verbraucherschutzverband eine deutsche Bank verklagt, … Mehr

Eine eingeschränkte Aufrechnungsmöglichkeit laut AGB kann unwirksam sein

Eine Klausel in den allgemeinen Geschäftsbedingungen mit dem Inhalt „Eine Aufrechnung gegen den Honoraranspruch ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig“ stellt in vielen Fällen eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners dar und kann somit unwirksam sein. Dies … Mehr