Kategorien-Archiv: IT-Recht

Zweimal gegen BaumgartenBrandt erfolgreich

In zwei Verfahren vor dem Amtsgericht Bielefeld bzw. vor dem Amtsgericht in Bochum hat der Unterzeichner Mandanten wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen vertreten. In beiden Fällen wurden die jeweiligen Klägerinnen von den Rechtsanwälten Baumgarten Brandt aus aus Berlin vertreten. In beiden Fällen … Mehr

Thomas Urmann ist nicht mehr Rechtsanwalt

Der durch seine Massenabmahnungen (zuletzt red tube und KVR) „bekannt gewordene“ Regensburger Thomas Urmann ist kein Rechtsanwalt mehr. Wie auf telefonische Nachfrage vom 18.12.2014 die Rechtsanwaltskammer Nürnberg mitteilen konnte, endete seine Zulassung am 17.11.2014. Auch die Suche in dem bundesweiten … Mehr

Berufung von Urmann & Collegen und Drescher kostenpflichtig zurückgewiesen

Am 02.12.2014 war es endlich soweit: Die Berufung der Rechtsanwälte Urmann & Collegen und des Herrn Drescher gegen das überzeugende Urteil des AG Regensburg vom 05.07.2013 (Az. 4 C 3780/12) wurden kostenpflichtig zurückgewiesen. Eine Revision gegen dieses Urteil wurde nicht … Mehr

Neue Prozesswelle in Filesharing-Fällen?

Dem Unterzeichner liegen mehrere neue Klageverfahren der Berliner Rechtsanwälte BAUMGARTENBRANDT in sog. Filesharing-Fällen vor. In allen Fällen wird den Beklagten vorgeworfen, dass insbesondere unerlaubt Filme aus dem Internet heruntergeladen worden sein sollen. Die Klagebegründen erwecken den Anschein, dass sie allesamt … Mehr

Unzulässiges Verbot des Internetverkaufs

Offenkundig ist aktuell eine für Fachhändler weitreichende Entscheidung gefallen: Wie das Bundeskartellamt am 02.07.2014 in einer Pressemitteilung veröffentlich hat, hat Adidas das lange für deren Fachhändler geltende umstrittene Verbot des Internetverkaufs aufgehoben.  Gegen dieses selektive Vertriebssystem sind seitens des Bundeskartellamtes … Mehr

Nochmalige Verschiebung der Berufungsverhandlung gegen U+C

Bereits der erste Verhandlungstermin vor dem LG Regensburg, der für den 18.03.2014 anberaumt worden war, musste auf Grund einer Erkrankung des Rechtsanwalts Urmann abgesagt werden. Auch der neue für den 01.07.2014 angesetzte Verhandlungstermin wurde erneut wegen einer Erkrankung des RA … Mehr

Neuer Verdacht rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen

In den letzten Tagen sind vermehrt Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Husslein, Bergheim für die Fa. CODE.AG  GmbH, Hammelburg zu verzeichnen gewesen. Abgemahnt wurden vornehmlich Weinhändler mit fehlerhafter Widerrufsbelehrung, die noch nach dem Muster vor dem 13.06.2014 ausgerichtet waren. Es bestehen aber … Mehr

Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen durch die Fa. eboxu UG, Bayreuth?

Kaum ist das neue Fernabsatzrecht seit dem 13.06.2014 in Kraft, liegen schon erste Abmahnungen vor, die seitens des Rechtsanwalts Wilfried Jaenecke, Berlin-Mitte (angeblich) für die Fa. eboxu UG, Bayreuth ausgesandt worden sind. Mehrere Aspekte sprechen jedoch für einen Rechtsmissbrauch: Die … Mehr

Neues Fernabsatzrecht ab dem 13.06.2014 auch für Makler

Bislang gab es widersprüchliche Entscheidungen der Gerichte, ob Maklerverträge dem Fernabsatzrecht unterliegen (vgl. LG Hamburg – 03.05.2012 – 307 O 42/12 lehnte die Anwendung des Fernabsatzrechts ab / LG Bochum – 09.03.2012 – 2 O 498/12 bejahte die Anwendung). Diese … Mehr

Neues Fernabsatzrecht auch für Fortbildungsinstitute

Das neue ab dem 13.06.2014 geltende Fernabsatzrecht bringt nicht nur für Online-Warenhändler erhebliche neue Probleme mit sich. Auch andere Branchen müssen sich intensiv mit dieser Materie beschäftigen. So werden ausdrücklich nicht nur Waren- und Dienstleistungsverträge dem Anwendungsbereich des Fernabsatzrechts unterstellt … Mehr