Autoren-Archiv: Jasmin Röwekamp

Schadensersatzpflicht eines Bankkunden bei einem Pharming-Angriff im Online- Banking

26. April 2012 | Von Jasmin Röwekamp | Kategorie(n): Bankrecht

Der BGH entschied in dieser Woche, dass eine Bank nicht dafür haftet, wenn sie eine Überweisung ausführt, bei denen die Transaktionsnummern mittels Online-Betrugs (sog. Pharming) entwendet wurden. Folglich haften Kunden für Schäden, wenn sie beim Online-Banking auf Betrüger hereinfallen und … Mehr →

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Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt bei entsprechender Klausel auf eigener Homepage

10. April 2012 | Von Jasmin Röwekamp | Kategorie(n): Wettbewerbsrecht

Ein Hinweis auf einer Website, dass einer kostenpflichtigen Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme widersprochen wird oder dass eine solche Abmahnung als rechtsmissbräuchlich zurückgewiesen wird, birgt Gefahren für die eigene Abmahntätigkeit des Verwenders. Das OLG Hamm (Az. I-4 U 169/11) entschied in … Mehr →

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Fake-Abmahnung per E-Mail-Anhang durch angeblich Dr. Kroner & Kollegen

21. März 2012 | Von Jasmin Röwekamp | Kategorie(n): In eigener Sache, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht

Haben auch Sie eine „Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung- Filesharing“ per E-Mail von einer angeblichen Kanzlei Dr. Kroner und Kollegen aus München erhalten? In diesem Schreiben wird behauptet, man habe über den Filesharing-Dienst Megaupload.com urheberrechtlich geschützte „Filmwerke, TV Serien und Musikdateien“ renommierter … Mehr →

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Fehlende Grundpreisangabe keine Bagatelle mehr

20. März 2012 | Von Jasmin Röwekamp | Kategorie(n): Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht

Das OLG Hamm hat nun in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass ein fehlender Grundpreis keine bloße Bagatelle ist, sondern auch dann einen zwingenden Wettbewerbsverstoß darstellt, wenn der Endpreis mittels einer einfachen Rechenoperation zu ermitteln ist. In seiner Entscheidung vom 09.02.2012 … Mehr →

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Wirksamer Kaufvertrag trotz vorzeitigen Abbruchs einer eBay-Auktion

16. März 2012 | Von Jasmin Röwekamp | Kategorie(n): IT-Recht, Wettbewerbsrecht

Mit Presseerklärung vom 14.03.2012 hat das Landgericht Detmold auf einen Fall von Abbruch einer eBay-Auktion aufmerksam gemacht: Ein Händler, der seine Ware bei eBay im Auktionsformat einstellt schließt trotz vorzeitigen Abbruchs seiner Auktion einen wirksamen Kaufvertrag, wenn bereits Gebote abgegeben … Mehr →

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Behauptung der Marktführerschaft im Sportartikelbereich

10. März 2012 | Von Jasmin Röwekamp | Kategorie(n): Wettbewerbsrecht

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Verurteilung des Warenhausunternehmens Karstadt im Streit um die Behauptung, Karstadt sei Marktführer im Sortimentsfeld Sport, aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Zum Sachverhalt: Auf der … Mehr →

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Facebook AGB teilweise unwirksam

7. März 2012 | Von Jasmin Röwekamp | Kategorie(n): IT-Recht, Verbraucherschutz

Das LG Berlin hat mit (noch nicht rechtskräftigem) Urteil vom 06.03.2012 (Az. 16 O 551/50) entschieden, das zahlreiche Klauseln in den Facebook AGB unwirksam sind. Facebook verstößt mit dem Freundefinder und seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegen Verbraucherrechte. Daher wurde der Klage … Mehr →

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Neue Vorschriften für Shopbetreiber- Die Button-Lösung

5. März 2012 | Von Jasmin Röwekamp | Kategorie(n): IT-Recht, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht

Der Deutsche Bundestag hat am 02.03.2012 dem „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr“ zugestimmt. Damit hat der Bundestag die sog. Button-Lösung zum Schutz vor Kostenfallen im … Mehr →

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Postfachadresse in der Widerrufsbelehrung reicht aus

25. Januar 2012 | Von Jasmin Röwekamp | Kategorie(n): IT-Recht

Der BGH hat in einem Urteil vom 25.11.2012 (Az. VIII ZR 95/11) geurteilt, dass die Angabe einer Postfachadresse im Rahmen der Widerrufsbelehrung („Der Widerruf ist zu richten an: ….“) den gesetzlichen Anforderungen genügt. Dies sei bereits vor Inkrafttreten der BGB-InfoV … Mehr →

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